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Argentinien: Erfolgreich gegen die Straflosigkeit

Poonal Nr. 920
Deutsche Ausgabe des wöchentlichen Pressedienstes lateinamerikanischer
Agenturen vom  1. November bis  7. November 2010

ARGENTINIEN

"Erfolgreich gegen die Straflosigkeit

Von Kristin Gebhardt und Wolf-Dieter Vogel

(Berlin, 03. November 2010, npl).- Es war ein außergewöhnlicher Tag im Menschenrechtsausschuss des Europäischen Parlaments. Wo sonst über Vergewaltigungen im Kongo oder die Verfolgung Oppositioneller im Kaukasus berichtet wird, stand am 30. September eine Erfolgsgeschichte auf dem Programm. Vor dem Gremium sprachen zwei Juristen, die sich mit der Aufarbeitung der argentinischen Militärdiktatur beschäftigen: der Bundesrichter Daniel Rafecas und der Anwalt Rodolfo Yanzón.

„Schlusspunktgesetz“ gekippt

In Argentinien ist gelungen, worauf Überlebende repressiver Regimes in anderen Staaten wohl noch lange warten müssen: Die TäterInnen werden vor Gericht zur Verantwortung gezogen. Rund 30.000 Menschen verschwanden während der argentinischen Militärdiktatur zwischen 1976 und 1983. Oppositionelle wurden systematisch verschleppt, in geheimen Zentren zu Tode gefoltert, verscharrt oder aus Flugzeugen ins Meer geworfen.

Fast zwei Jahrzehnte lang sorgten das „Schlusspunktgesetz“ und das „Gesetz gegen den Befehlsnotstand“ dafür, dass die TäterInnen vor Strafverfolgung sicher waren..... "

Bitte weiterlesen unter: http://listserv.npla.de/mailman/listinfo/poonal

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