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BOLIVIEN: Antidiskriminierungsgesetz tritt in Kraft



Poonal Nr. 878
Deutsche Ausgabe des wöchentlichen Pressedienstes lateinamerikanischer
Agenturen vom 10. Januar bis 16. Januar 2011

BOLIVIEN

Antidiskriminierungsgesetz tritt in Kraft

"(Rio de Janeiro, 06. Januar 2011, púlsar).- Am 5.Januar 2011 verkündete die Regierung von Evo Morales die Rechtsordnung des neuen “Gesetzes zum Kampf gegen Rassismus und jegliche Form der Diskriminierung” (Ley de Lucha contra el Racismo y Toda Forma de Discriminación). Das Gesetz entstand im Verlauf von drei Monaten in einer gemeinsamen Arbeit von VertreterInnen der Regierung, der Zivilgesellschaft und der Medien.

Die Justizministerin Nilda Copa erklärte, dass im Verlauf von insgesamt 25 Sitzungen Meinungen und Positionen aus dem ganzen Land zu diesem Thema gehört und debattiert wurden. Sie hob hierbei hervor, dass trotz des ursprünglichen Widerstandes gegen das neue Recht “ein Konsens mit allen Sektoren der Gesellschaft erreicht werden konnte”.

Die neue Rechtsordnung hat juristische Normen zur Bestrafung von rassistischen und diskriminierenden Handlungen definiert, die auf der nationalen Verfassung und internationalen Verträgen zum Schutz der Menschenrechte beruhen. Auch einem Presse- und Medienorgan drohen Strafen für die Verbreitung von rassistischem und diskriminierendem Gedankengut. Diese können von finanziellen Sanktionen bis hin zum Entzug der Lizenz reichen."

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